Montagsdemo protestiert gegen menschenunwürdige Abschiebepolitik

Veröffentlicht: Sonntag, 11. Juni 2017

Thema der heutigen Montagsdemo ist die menschenunwürdige Abschiebungspolitik der Bundesregierung. Es bedurfte nicht erst des Anschlags von Kabul, um zu erkennen, dass Afghanistan kein „sicheres Herkunftsland“ ist. Die Montagsdemonstranten protestieren dagegen, dass zum Teil jahrelang hier lebende Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, in Kriegs- und Krisengebiete sowie in Länder abgeschoben werden, in denen sie keinerlei Existenzgrundlage vorfinden. Es ist zu begrüßen, dass immer mehr Menschen in der gesamten EU sich für ein Bleiberecht für Flüchtlinge einsetzen.

Montag, 12.06.2017, um 17.00 Uhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz
mit offenem Mikrofon

Internationaler Frauentag 2017 – Kundgebung auf dem Kurt-Schumacher-Platz

Veröffentlicht: Freitag, 10. März 2017

Die kämpferische Frauenbewegung lässt sich durch Regen, Kälte und Wind nicht aufhalten! Mit Musik, dem traditionellen Lied „Brot und Rosen“, Gedichtvortrag, Redebeiträgen auf deutsch, kurdisch und arabisch war die gemeinsame Aktion von Courage, MLPD, Mülheim steht AUF sowie weiteren Frauen und Männern optimistisch und erfolgreich. Kaffee/Kuchen wurde gegen Spende abgegeben und für ein selbst organisiertes Frauenbildungsprojekt aus Togo, „Sitsope“ gesammelt. 75,72 Euro konnten überwiesen werden.

Hier der Redebeitrag für Mülheim steht AUF von Sabine Schweizerhof:

„Mülheim ist, so wie die meisten Kommunen, hoch verschuldet. In einem Gutachten der sogenannten Gemeindeprüfungsanstalt, GPA, wurden 115 „Sparideen“ entwickelt, wie MH sich am eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf ziehen soll. Am Rande sei erwähnt, dass dieses Gutachten – keiner legt offen, wer es in Auftrag gegeben hat, läppische 200.000 Euro gekostet hat.
Da lesen wir von grandiosen Vorschlägen wie Schließung von vier Stadtteilbüchereien, Wegfall der Geschwisterermäßigung in der Kita, Personalkürzung beim offenen Ganztag, Schließung des Naturbads usw. Auf 18 Mio. Einsparungen sind sie gekommen – bei einem Schuldenberg von 1,6 Mrd., den Mülheim vor sich herschiebt!!
In ihrer maßlosen Arroganz sagen die Damen und Herren dieser ominösen Anstalt, es ginge nicht um Kahlschlag, sondern nur um „Komfortverzicht“. Da bleibt einem erstmal die Spucke weg. Ist es Komfort, wenn unsere Kinder professionell betreut und erzogen werden? Ist es Komfort, wenn die Menschen sich bilden, lesen und dafür eine Bücherei aufsuchen? Zur Erinnerung: es gab früher in jedem Stadtteil eine Bücherei, dazu noch den Bücherbus. Ist ein Schwimmbad Komfort? Schon jetzt klagen die Vereine zurecht, dass es viel zuwenig Schwimmflächen gibt und die Möglichkeit, schwimmen zu lernen äußerst begrenzt. Ist das Komfort? Nein. Das ist lebenswichtig.
Damit diese Kürzungen mehrheitsfähig sind, fordert der Redakteur Philipp Ortmann „Geschlossenheit“. Danke für den guten Rat, aber wir brauchen die Geschlossenheit, um solchen Kürzungen entschlossenen Widerstand entgegenzusetzen! Dazu müssen wir uns auch organisieren, stärkt unser kommunales Wählerbündnis Mülheim steht AUF!
Niemals wird eine Kommune, selbst wenn sie noch weitere radikale Kürzungen weit über die Schmerzgrenze vornehmen würde, solch einen Schuldenberg abbauen können, an dem sich die Banken dumm und dämlich verdienen. Einzig ein Schuldenschnitt wäre eine richtige Maßnahme und eine grundlegende Steuerreform, bei der von dem hohem Gesamtsteueraufkommen der Teil bei den Kommunen bleibt, den sie brauchen, um das Alltagsleben der Menschen zu organisieren.“

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Friede für Syrien und die ganze Welt! Sofortiger Stopp des Bombardements auf Aleppo!

Veröffentlicht: Sonntag, 27. November 2016

Mülheim an der Ruhr

Courage, Montagsdemo, Mülheim steht AUF, MLPD und viele Einzelpersonen gemeinsam:

 

Friede für Syrien und die ganze Welt!

Sofortiger Stopp des Bombardements auf Aleppo!

 

Auf Initiative des Frauenverbands Courage Mülheim-Oberhausen fand unter diesem Motto am 14.11.2016 eine bewegende Kundgebung in der Mülheimer Fußgängerzone statt. Bis zu 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen viele Flüchtlinge aus Syrien, scharten sich um Bilder aus dem Kriegsgebiet, Blumen und Lichter. Mit einer Schweigeminute gedachten die Anwesenden der vielen Opfer dieses schmutzigen Krieges.

Stopp des Bombardements auf Aleppo

In engagierten Redebeiträgen auf Arabisch und Deutsch wurde über die Schönheit der uralten Stadt Aleppo gesprochen. Zwei Gedichte von aus Syrien geflüchteten Dichtern trugen zu dieser würdigen wie kämpferischen Aktion bei. Der Protest galt den Großmächten, die diesen Krieg auf dem Rücken der Bevölkerung austragen. Kritisiert wurde auch die deutsche Regierung, durch deren Flüchtlingsdeal mit dem Erdogan-Regime noch mehr Menschen den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen.

Das Gedicht von Bertolt Brecht „Bitten der Kinder“ wurde nicht nur auf Deutsch vorgetragen: Ein Höhepunkt war der arabische Gesangsvortrag von vier Männern aus Syrien: "Die Häuser sollen nicht brennen. Bomber sollt man nicht kennen. ... Keiner soll müssen töten einen...."

Auf die Perspektive des gemeinsamen Kampfs gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft wiesen einige Redner hin; die Kundgebung als Zeichen internationaler Solidarität und Zusammenarbeit war ein Baustein in diese Richtung. Daher trugen sich auch mehrere Teilnehmer auf der Unterstützerliste der Internationalistischen Bündnis/MLPD ein.

 

Internationaler Kampftag zur Rettung der Umwelt

Veröffentlicht: Freitag, 11. November 2016

Kommt alle zur Demonstration und Kundgebung nach Bottrop!

Am Samstag, den 12. November 2016 um 11 Uhr, Berliner Platz

zum internationalen Kampftag zur Rettung der Umwelt!

Um die Rettung der Umwelt müssen wir uns selber kümmern!

Treffpunkt : Berliner Platz, Bottrop City

Ablauf am Samstag, den 12. November 2016 :

- 11.00 Uhr Auftaktkundgebung mit Kultur & Redebeiträgen

- 12.30 Uhr, Demonstration

- 13.30 –14.00 Uhr, Abschlusskundgebung

Hier ist das Flugblatt zum Umweltkampftag 2016.

pdf 30 Internationaler Kampftag zur Rettung der Umwelt 2016.pdf

Pressemitteilung zu Elternbeiträgen

Veröffentlicht: Dienstag, 04. Oktober 2016

Der (Noch-) Kämmerer Uwe Bonan kündigte Gebührenerhöhungen im KiTa- und OGS-Bereich an; das hatten wir schon einmal vor zehn Jahren – viele werden sich an die Proteste erinnern. Mülheim steht AUF schickte am 23.09.2016 eine Presseerklärung an die Lokalredaktionen. In Auszügen wurde sie veröffentlicht. Hier ist der komplette Text:

Stadthaushalt – Mehreinnahmen durch Erhöhung der Elternbeiträge?


Will der Kämmerer zur Sanierung des städtischen Haushalts tatsächlich die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und den Offenen Ganztag erhöhen? Dann wird er sich zurecht denselben Ärger einhandeln, den Herr Vermeulen vor zehn Jahren kurz nach seinem Amtsantritt als Jugenddezernent bekam. Es hagelte zurecht Proteste, Mülheim sah eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre, der Rat musste zu einer Sondersitzung zusammen treten und die Erhöhung größtenteils rückgängig machen. Zur Sanierung des kommunalen Haushalts fordert Mülheim steht AUF dagegen einen Schuldenschnitt.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Do Vale Marques
Sabine Schweizerhof

Sprecherinnen von Mülheim steht AUF